Ich stimme Dir voll und ganz zu, Piece. Allerdings, wird die Sache schwierig, wenn Du die Wahl hast zwischen Pest und Cholera und so aehnlich haben viele Wahlberechtigte dieses Mal die Situation gesehen.
Ich habe einen Leserbrief gefunden, der den Wahlunmut m.E. sehr gut beschreibt:
Die Frage, ob man als »mündiger« Bundesbürger zur Wahl gehen soll oder nicht, kann ich ausschließlich für meine Person beantworten. Es ist eine Gewissensfrage. Meine Position ist die, dass ich meine Stimme niemandem gebe, den ich nicht kenne. Versprechen glaube ich nicht, weil sie sich in 100 Prozent aller Fälle als »Versprecher« herausstellen. Schon Bismarck wusste, dass nirgendwo so viel gelogen wird, wie vor einer Wahl, vor einem Krieg und bei einer Jagd. Und Bismarck war ein großer Staatsmann (so etwas gibt es heute nicht mehr), der es wissen musste.
Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, und das sollte mein Beitrag deutlich machen, dass unsere deutschen Politiker ihre Existenzberechtigung so gut wie verloren haben. Man agiert hierzulande nur noch als Steigbügelhalter der EU-Bürokraten, der Großkonzerne und der Hochfinanz, wobei Letztere für jeden sichtbar die Bundesregierung während der Finanzkrise erpresst hat, was bei genauer Betrachtung ein Straftatbestand ist. Ein weiteres aktuelles Beispiel ist das Ermächtigungsgesetz »Lissabon-Vertrag«, vor wenigen Tagen von unserem angeblich so volksverbundenen Bundespräsidenten durchgewunken. In ihm fehlt leider nur eine wichtige Passage: die anschließende Selbstauflösung des Bundestages und anderer Bundesgremien. Schließlich werden wir jetzt von Brüssel aus regiert. Wozu dann also hierzulande einen Politiker wählen, der ohnehin nichts zu melden hat, schon gar nicht, wenn es um wirklich wichtige Dinge geht?!
Und noch eines ist wichtig zu wissen, wenn man das große Ganze verstehen will: Die hierzulande praktizierte Demokratie ist nur das Schauspiel, das dem Volk geboten wird. Hinter der Bühne sitzen jene Strukturen, die tatsächlich den Weg bestimmen: Großkonzerne, Hochfinanz, Lobbyisten. Diese Strukturen haben die Macht inne, werden aber von niemandem gewählt. Sie sind die Entscheidungsträger. In den 1990er-Jahren arbeitete ich für einen US-Konzern im Vertriebsbereich. Meinen Kollegen und mir wurde während unserer Ausbildung erklärt, dass wir bei unseren Vertragsverhandlungen nur mit den Entscheidern sprechen dürften, niemals mit den »Pförtnern« (also mit untergeordneten Chargen), wenn wir denn etwas erreichen wollten. Ähnlich verhält es sich in der Politik, die doch nur noch als »Pförtner« agiert, während die wahren Entscheidungsträger für das Volk nicht erreichbar sind. Wer das nicht sieht, ist nach meinem Dafürhalten entweder schlecht informiert, naiv oder einfach nur ignorant.
Im Umkehrschluss bedeutet das natürlich, dass in einer wahren Volksdemokratie, die allerdings kaum etwas gemein hat mit einer Parteiendemokratie, die Politik das Heft fest in der Hand hat, weil es eben um die Interessen des Volkes geht und nicht um die einiger weniger. Lobbyisten hätten dann ein schweres Leben, weil man sie wohl irgendwann steckbrieflich zur Fahndung ausschreiben würde, sollten sie versuchen, ihre Vorstellungen den politisch Verantwortlichen aufzuzwingen.
Und noch etwas: Ich bin durchaus angenehm berührt von den Versuchen zahlreicher Menschen, sich jetzt in neuen (Parteien-)Strukturen zu organisieren und den Etablierten das Wasser abzugraben. Allerdings sollten all diese Idealisten wissen, worauf sie sich einlassen und mit wem sie es zu tun haben. Um wirklich Erfolg zu haben, ist nicht mehr und nicht weniger notwendig, als das ganze System auf den Kopf zu stellen bzw. es zu seinen Ursprüngen zurückzuführen. Dabei ist dann aber eine Gefahr auch noch nicht gebannt, nämlich die, dass bestimmte Führungspersönlichkeiten des Umschwungs nicht Hochverrat an der eigenen Sache begehen, wenn sie denn erst einmal in Amt und Würden sind. Sie wissen ja: Wer mit dem goldenen Löffel am Trog sitzt, verteidigt diese Position in der Regel mit allen Mitteln und ist sogar bereit, seine Positionen aufzugeben (man denke nur mal an den Ex-Außenminister und grünen ›Systemveränderer‹ Joschka Fischer!).
Und noch etwas ist von grundsätzlicher, ja entscheidender Bedeutung: Das gesamte Wahlkampf- und sonstige Geschwafel von linken, mittigen und rechten Positionen ist völliger Unfug, weil nämlich genau das, was die hinter der Bühne agierenden Strukturen nach dem Motto »Teile und herrsche« verursacht haben und brauchen, um ungestört ihre Kreise ziehen zu können. Es gibt im eigentlichen Sinne kein links, keine Mitte und kein rechts – es gibt in Wirklichkeit nur ein oben und ein unten. Und wenn wir »da unten« endlich einmal begreifen würden, was die »da oben« inklusive ihre Steigbügelhalter und Vasallen, von denen es jede Menge gibt, treiben, dann wäre schon einmal viel gewonnen. Und genau das ist der Punkt! Solange das Fundament für einen Politikwandel nicht gegossen ist, kann man kein Haus bauen. Da nützt es auch nichts, wenn man schon die Balken und Bretter beisammen hat, die später einmal das Dach bilden sollen. Wer das Fundament nicht gründet, wird nirgendwo einziehen.
Bis auf Weiteres bleibe ich dabei: Ich gehe nicht wählen, denn ich stimme nicht zu!
Mein Artikel hat natürlich auch Widerspruch provoziert bzw. ein Nachdenken über die Situation hierzulande. Ein Leser, Olaf Bugla, wandte sich an die Redaktion mit der Bitte, ob es möglich sei, seinen Leserbrief zu veröffentlichen, da etablierte Medien dies bis dato in schöner Einigkeit unterlassen hätten (»… hatte ich einen Leserbrief geschrieben, den ich an die Berliner taz, das Hamburger Abendblatt, die Frankfurter Allgemeine Zeitung, das Medienhaus Bauer und einige mehr schrieb. Leider erklärte sich keine dieser Zeitungen bis jetzt bereit, meinen Leserbrief zu veröffentlichen«). Weil in diesem Leserbrief einerseits einige bedenkenswerte Fragen formuliert werden, wir aber andererseits keine Leserbrief-Rubrik führen, möchte ich diesen Brief meinen Ausführungen anfügen, obwohl er nach meinem Dafürhalten inhaltlich aus den
eben genannten Gründen zu kurz greift. Doch urteilen Sie selbst:
»Wir haben keine Wahl, gehen Sie wählen. Mit diesem Leserbrief möchte ich Ihnen nicht sagen, was Sie wählen sollen oder nicht. Ich möchte nur, dass Sie über ihre Wahl nachdenken.
Bürgerinnen und Bürger, die sich über Wahlen Gedanken machen und nicht aus Lust und Laune SPD oder CDU wählen, bekunden einen offenen Geist. Diesen Geist benötigt eine frei denkende Gesellschaft, um etwas zu bewegen oder zu verändern. Wenn ich mich mit Leuten über die Wahlen unterhalten habe und gefragt habe, was sie wählen, bekam ich meist zur Antwort: ›Das kleinere Übel‹. Ohne Frage ein guter Gedanke, aber es bleibt ein Übel. Die meisten Leute wählen eine Partei nicht mehr aus Überzeugung, sondern nur noch, um ihre Interessen teilweise vertreten zu lassen. Mir kommt es so vor, als sei das kleinere Übel immer mit einem noch größeren Übel verbunden. Denn vor den Wahlen wird uns das Blaue vom Himmel herunter versprochen und nach den Wahlen wollen unsere Politiker nichts mehr davon wissen. Um diese Aussage zu belegen, möchte ich Frau Merkel zitieren: ›Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt und wir müssen damit rechnen, dass das in verschieden Weisen sich wiederholt.‹ (Quelle: YouTube, wenn Sie ›Angela Merkel sagt die Wahrheit‹ eingeben.) Nach dieser Aussage frage ich mich, warum gehe ich überhaupt wählen, wenn unsere Politiker ihre Versprechen offenkundig nicht einhalten wollen?
Kurt Tucholsky sagte einmal: ›Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten.‹ Möchten Sie das? Möchten Sie eine Gesellschaft, die nichts bewegen kann und in der wir nur noch Statisten sind, damit unsere Politiker eine Rechtfertigung für ihr Dasein haben? Ich weiß für mich, dass ich es nicht möchte. Leider mussten wir Wähler aber feststellen, ob schwarz, gelb, rot-grün, schwarz-rot oder welche anderen Konstellationen von Parteien es auch gab, geändert hat sich nichts. Mir kommt es so vor, als lebten wir in einer Oligarchie, wo es egal ist, wer die Regierungspartei stellt, da sich alle Parteien im Kern einig sind und sich mehr mit Machtpolitik als mit Sachpolitik beschäftigen.
Angeblich leben wir in einer Demokratie. Untersuchen wir einmal, ob das stimmt. Was heißt Demokratie eigentlich? Demokratie kommt aus dem Griechischen und setzt sich aus zwei Worten zusammen: Demo [demos], ›Volk‹, und kratie [kratía], was ›Herrschaft‹ bedeutet. Also eine Volksherrschaft. Im ›Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland‹, beachten Sie das Wort »für« (dort heißt es nicht »von«), ist uns dieses Recht im Artikel 20 (2) verbrieft worden. Dort steht: ›(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.‹
Wenn ich Sie frage, ob Sie unter Kanzler Kohl über die Privatisierung der Bundesbahn und über die Privatisierung der Post abstimmen durften, werden Sie mit nein antworten. Dieses waren staatliche Institutionen, das heißt, dass unsere Väter und Großväter mit ihren Steuern die Bundesbahn (Reichsbahn) und die Post (Reichspost) bezahlt haben. Somit handelte es sich um Eigentum des Volkes. Es wurden Ihnen Milliarden DM weggenommen, ohne dass Sie gefragt worden sind. Wurden diese Milliarden, die Ihnen weggenommen wurden, auch wieder für das Volk eingesetzt, um zum Beispiel die Staatsverschuldung zu senken? Nein! Es ist sogar noch schlimmer, die Bundesregierung investiert noch Steuergelder in die Bahn und der private Betreiber kassiert die Rendite. Ich beziehe mich auf eine Rede von Dr. Gysi und auf eine Monitor-Sendung (zu finden bei YouTube unter: ›Gregor Gysi, DIE LINKE: Bahnprivatisierung ist Enteignung‹ und ›Privatisierung der Deutschen Bahn‹).
Ein weiteres Beispiel: Wurden Sie gefragt, ob Deutschland den EU-Reformvertrag ratifizieren soll – wie in Irland und anderen Ländern mittels einer Abstimmung? Sie werden mir wieder mit nein antworten. Das Dumme an dieser Sache ist, dass laut EU-Recht nunmehr die Todesstrafe unter bestimmten Bedingungen wieder möglich ist. Geben Sie bei Google ›EU Todesstrafe‹ ein und Sie finden 245.000 Einträge. Diese Information versuchen unsere Politiker zu unterdrücken, damit sich keiner darüber Gedanken macht. Henry Nitzsche (MdB) stellt den EU-Reformvertrag mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 unter Adolf Hitler gleich. Wozu dies führen kann, hat das deutsche Volk doch wohl bitter erfahren müssen. Sollten Sie diese Informationen bezüglich des EU-Reformvertrages nicht glauben wollen, geben Sie bei YouTube ›Henry Nitzsche – zum Begleitgesetz des EU Reformvertrag‹ oder ›Henry Nitzsche – Klartext über den EU-Reform-Vertrag‹ als Suchbegriffe ein. Einen weiteren Film, der diese Angelegenheit beleuchtet und der zeigt, wohin unsere Regierung uns lenken will, finden Sie, wenn Sie ›Schleichender EU Totalitarismus dt Synchro Teil 1‹ bei YouTube eingeben.
Sie können auch an nachfolgendem Beispiel sehen, wie machtlos Sie sind: Die EU-Kommission hat soeben auf ihren Webseiten veröffentlicht, dass es nach dem Willen der EU-Kommissare 4.000 Euro Begrüßungsgeld für jeden neuen Flüchtling aus dem Irak und aus dem Sudan gibt, der nach Europa kommt. – Nein, Sie werden vergeblich ein Begrüßungsgeld für die Kinder von Europäern auf diesen EU-Seiten suchen.
›Die Zahlungen Deutschlands an den EU-Haushalt werden nach Informationen der Bild im nächsten Jahr ein Rekordhoch erreichen. Netto wird die Bundesrepublik voraussichtlich rund 13,3 Milliarden Euro mehr nach Brüssel überweisen als an Geld zurückfließt. Das sind gut vier Milliarden Euro mehr als 2009 und so viel wie noch nie. Laut Haushaltsplan 2010 will Deutschland insgesamt 25,8 Milliarden Euro an Brüssel überweisen.‹
Ist das in Ihrem Sinne, wie hier mit Ihren Steuergeldern umgegangen wird, wobei die Staatsverschuldung auf ca. 4.439 EUR/Sekunde steigt? Die EU könnte für Deutschland ein zweites Versailles werden.
Unsere Regierung wusste ganz genau, warum wir nicht abstimmen durften. Das Volk würde diesem Vertrag nie zustimmen. Wenn Demonstrationen gegen den EU-Reformvertrag stattfinden, wird im Fernsehen nicht darüber berichtet; ich frage mich, warum keine Berichterstattung stattfindet. Die einzige Antwort für mich ist, solange der EU-Reformvertrag noch nicht in trockenen Tüchern ist, möchte man die Bürger dumm halten und im Nachhinein vor vollendete Tatschen stellen. Diese Art der Politik verdient nicht den Namen Demokratie.
Weiterhin frage ich Sie noch, wie denken Sie über die Überwachung von Privatkonten, die Überwachung privater PCs, über den RFID-Chip oder die Vorratsdatenspeicherung? Dieses sind alles Machenschaften unserer Regierung, die Sie nicht mitbestimmen durften, die aber Ihre Persönlichkeit betreffen. Ganz zu schweigen von dem Kriegseinsatz in Afghanistan, der völkerrechtswidrig ist und bei dem deutsche Soldaten ihr Leben lassen. Wie denken Sie über Atomkraft? Wann wurden Sie gefragt, ob unsere Politiker eine Entscheidung treffen sollen, die eine enorme Tragweite – aufgrund des damit verbundenen Atommülls und seiner Halbwertszeit – von einer Million Jahren Dauer hat? Sie wurden nicht gefragt, weil unsere Politiker nicht einmal wissen, was in 20 Jahren los sein wird. Wie denken Sie über die Agenda 2010 unter Schröder, der schon zugegeben hat, dass sie alles andere ist, aber nicht sozial gerecht. Die Liste ist endlos. Alle vier Jahre erinnern sich unsere Politiker an uns und erzählen uns, wie gut sie es mit uns meinen, damit sie unsere Stimme bekommen.
Nennen Sie dies alles noch Demokratie? Ich nicht.
Unsere Politiker unterwandern den Volkswillen und küren sich zu einer Elite, die uneingeschränkt herrschen darf. Dieses kann unmöglich der Willen des Volkes sein.
Im Grundgesetzt Artikel 20 (4) steht auch noch: ›(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.‹
Ich weiß nicht, wie dieser Widerstand aussehen soll oder kann, was ich aber weiß, ist, dass ich zu Wahl gehe und keine der oben etablierten Parteien meine Stimme bekommt. Machen Sie sich bitte auch Gedanken, welcher Partei Sie ihre Stimme geben. Es gibt auch Parteien, die eine Volksabstimmung nach dem Schweizer Prinzip befürworten und wo das Volk gefragt wird, in welche Richtung es gehen möchte. Es wird Zeit für eine Veränderung, in der wirklich alle Macht vom Volke ausgeht.
Zum Schluss möchte ich noch kurz auf unser Wahlgesetz eingehen. Selbst wenn Sie wählen gehen und Ihre Stimme ungültig machen, ist es so, als seien Sie gar nicht wählen gegangen. Unser ›demokratisches Wahlgesetz‹ würde es zulassen, dass selbst bei einer Wahlbeteiligung von nur fünf Prozent diese Wahl gültig wäre. Unsere Bundesregierung würde es also in diesem Falle dulden, dass eine Minderheit über eine Mehrheit bestimmt. Wir haben nicht die Möglichkeit, ein Kreuz zu machen, neben dem steht ›Stimme ungültig‹, um unseren Protest auszudrücken und um zu versuchen, die Wahl ungültig zu machen. Das Ganze würde natürlich nur einen Sinn ergeben, wenn eine Wahlbeteiligung unter 50 Prozent die Wahlen insgesamt ungültig machen würde. Dann hätte das Volk ein Druckmittel in der Hand, infolgedessen sich unsere Politiker wieder an das Volk erinnern müssten. Was meines Erachtens auch richtig wäre. So ist es aber nicht. Gute Nacht, Abendland!
Wie sagte Jean Paul Sartre? ›Wenn Ihr Eure Augen nicht braucht, um zu sehen, werdet Ihr Sie brauchen, um zu weinen.‹
Für Kritik oder Anregungen können Sie mir eine Mail unter
Leserbrief@Bugla.info zukommen lassen.
Olaf Bugla«
Wer Schreibfehler nachmacht oder verfälscht oder nachgemachte
oder verfälschte Schreibfehler in Umlauf bringt,
nicht unter 1 Jahr Mousefalle 
belegt.
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